Sie haben eine Idee, die Sie vermarkten wollen? Für die Patentfähigkeit der Idee müssen allerdings einige Voraussetzungen erfüllt sein, die es nachzuweisen gilt:
Ist die Idee neu, d.h. ist sie bisher nirgends beschrieben oder kommuniziert worden und hebt sie sich vom Stand der aktuellen Technik in einer Weise ab, die die Bezeichnung erfinderisch verdient? Dazu lassen Sie uns prüfen, wie diese Idee am besten in die Praxis umgesetzt werden kann und dann steht auch fast nichts mehr im Wege diese auch zu kommerzialisieren, denn die Vermarktungsfähigkeit ist ebenfalls eine Bedingung für die Patentfähigkeit.
Nach Anmeldung, Prüfung und Erteilung des Patents schützt dieses Ihr Produkt vor Nachahmung und zwar bis zu 20 Jahre lang! Mit einem Patent können Lizenzen vergeben werden und Patente können sogar verkauft und vererbt werden.
Somit sind Patente ein wichtiges Werkzeug die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft eines Unternehmens unter Beweis zu stellen.
In abgeschwächter Form kann anstelle eines Patentes auch ein Gebrauchsmuster eingetragen werden. Dieses wird nicht geprüft und hat nur eine Gültigkeit von bis zu 10 Jahren. Eine Prüfung findet erst dann statt, wenn ein Dritter Antrag auf Löschung des Gebrauchsmusters stellt.
Man kann einem Patent aber auch kritisch gegenüberstehen, denn in einem Patent wird natürlich auch Wissen öffentlich gemacht und kann so eventuell Nachahmern die Arbeit erleichtern. Dem steht aber gegenüber, daß Wissen auch für andere und in andere Bereiche vermittelt werden kann. Dagegen könnte versucht werden durch ein „schwaches“ Patent lediglich den Wettbewerb zu verhindern. Solche „schwachen“ Patente können allerdings auch nach Erteilung in einem Nichtigkeitsverfahren auch wieder aufgehoben werden.
Wird ein rechtmäßiges Patent verletzt, so hat der Patentinhaber die Möglichkeit den Verstoß zivil- aber auch strafrechtlich zur Anzeige zu bringen und so sein gutes Recht einzufordern, das das eigene geistige Eigentum schützt.